03.02.25 –

Pressemitteilung Tobias B. Bacherle, MdB.

Berlin/Sindelfingen - Am vergangenen Freitag verabschiedete die Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“ nach fast drei Jahren Arbeit ihren Abschlussbericht. Eine transparente und selbstkritische Aufklärung hatte die Ampel-Koalition nach dem Einsatz und Scheitern in Afghanistan im Rahmen einer Enquete-Kommission versprochen.

„Mit dem Abschlussbericht legen wir 72 Empfehlungen vor, die die künftige Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik besser, strategischer und krisenfester machen. Darunter befinden sich konkrete Vorschläge, wie die Koordinierung auf Regierungsebene verbessert und die Entscheidungsfindung durch konkrete Instrumente erleichtert werden kann. Die Kommission legt auch Empfehlungen vor, wie wir im Bundestag in Zukunft Einsätze gezielter begleiten und unserer parlamentarischen Kontrolle besser nachkommen können“ erklärt Tobias B. Bacherle, Bundestagsabgeordneter für Böblingen und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss.

2001 wurden deutsche Soldaten erstmals nach Afghanistan gesandt. Der Rückzug der internationalen Truppen aus Afghanistan 20 Jahre später, die Machtübernahme der Taliban und das dadurch entstandene Chaos sind auch drei Jahre danach noch gegenwärtig. „Während des Einsatzes starben 60 deutsche Soldatinnen und Soldaten, darunter auch einige aus Gemeinden in Baden-Württemberg. Der heutige Bericht ist auch ihrem Andenken gewidmet“, so Bacherle weiter.

Die Empfehlungen des Abschlussberichts beinhalten zudem ein zentrales Versprechen aus dem grünen Wahlprogramm nach einem Lagezentrum. Bacherle erklärt: „Wir wollen verhindern, dass deutsche Außenpolitik wieder ohne Ziel und ohne Strategie handelt. Deshalb soll in Zukunft ein neues, vernetztes Lagezentrum gegründet werden, dass ressortübergreifend Informationen sammelt, aufbereitet und zur Verfügung stellt.“ 

Die Umsetzung der Empfehlungen will die Partei Bündnis 90/Die Grünen auf allen Ebenen und in der nächsten Legislaturperiode eng begleiten, so Bacherle.

Bacherle macht deutlich: „Wir dürfen die afghanische Bevölkerung, besonders Frauen, Mädchen, und alle derer, die unseren Einsatz unterstützt haben, nicht vergessen. Sie leben in großer Gefahr und sie brauchen unsere Unterstützung. Dafür wollen wir vorausschauende humanitäre Hilfe stärken und deren Finanzierung flexibler gestalten, so helfen wir verlässlich, aber auch bedarfsgerecht. An dieser Stelle gelten auch mein großer Dank und Respekt den 93.000 deutschen Soldatinnen und Soldaten, die in der Hoffnung, im Aufbau eines freien Afghanistans unterstützen zu können, bei der Bundeswehr in Afghanistan gedient haben.“