16.11.24 –

Liebe Freund:innen,

Ihr alle wisst, dass vor zwei Tagen die Regierungskoalition zerbrochen ist. Das war
ein bitterer Moment – inmitten der großen geopolitischen Herausforderungen nach
der US-Wahl und angesichts der schwierigen Lage der Ukraine, in der wir eine hohe
Verantwortung als Regierung haben.

Die Koalition war von Anfang an eine mit sehr unterschiedlicher Weltanschauungen.
Sie hat aber – so wie es die Pflicht einer Regierung und die Aufgabe von Demokrat
*innen ist – in den letzten knapp drei Jahren immer wieder trotz harter Debatten
zueinandergefunden.

Wir haben gemeinsam viel erreicht: die Bewältigung der Energiekrise, eine neue
Dynamik bei Energiewende und Klimaschutz, Planungsbeschleunigung und
Bürokratieabbau, das Startchancenprogramm. Die Koalition hat sich um mehr Arbeits-
und Fachkräfte gekümmert, das Fachkräfteeinwanderungsgesetz geschaffen und das
Staatsbürgerschaftsrecht novelliert. In der Außenpolitik haben wir in einer Zeit
schwerer Krisen und Umbrüche mit Weitsicht und einem klaren Kompass agiert.

Wir haben den natürlichen Klimaschutz und die Klimaanpassung gestärkt, die
finanzielle Unterstützung für den tiergerechten Stallumbau durchgesetzt und die
verpflichtende Tierhaltungskennzeichnung beschlossen, das Selbstbestimmungs-
gesetz ist in Kraft. Das Deutschlandticket, mehr Investitionen in die Bahn, die Erhöhungen
von BAföG für Schüler*innenund Student*innen gehören zu den Erfolgen der Regierung.

Wir sind viele strukturelle Probleme, die sich über Jahre durch Untätigkeit aufgebaut
haben, angegangen, und haben uns auch der schwierigen Frage rund um Flucht und
Migration gestellt. Ich weiß, dass wir, das ich Euch auch viel zugemutet habe, um die
Regierung zusammen und handlungsfähig zu halten und der Breite der gesellschaftlichen
Herausforderungen zu begegnen.

In den letzten Tagen war aber absehbar, dass die FDP nur noch den Weg rausgesucht hat.
Das Ergebnis kennt Ihr: Bundeskanzler Olaf Scholz hat Bundesfinanzminister Christian
Linder entlassen. Die Bundesregierung hat nun keine eigene parlamentarische Mehrheit mehr.
Sie ist dennoch weiter im Amt und wird ihrer Verantwortung nachkommen- innenpolitisch
wie europa- und außenpolitisch. Die grünen Mitglieder der Bundes-regierung –
Annalena, Cem, Lisa, Steffi, Claudia und ich werden unsere Arbeit verantwortungsvoll
bis zu einer Neuwahl weiterführen.

Wann die Bundestagswahl ist, liegt in der Verantwortung des Bundeskanzlers, der allein
das Recht hat, eine Vertrauensfrage zu stellen, sowie des Bundespräsidenten.

Dennoch ist mit der Entscheidung von Mittwoch klar, dass wir auf eine vorgezogene
baldige Neuwahl zusteuern.

Für diese Bundestagswahl möchte ich mich bei Euch als Euer Kandidat für die Menschen
in Deutschland bewerben. Es wäre mir eine Ehre und eine Freude, mit Euch, den
Mitgliedern, in den Wahlkampf zu ziehen! Zusammen mit einem starken Buvo-Team
und der Kraft all unserer in den Kommunen Engagierten, den Parlamentarier*innen
und Minister*innen.

Mit Euch fürs Land!

Herzlich

Euer Robert

PS: Wenn du noch nicht auf dem Verteiler bist...:

 Melde dich an, komm in mein Team!

Über die Links zu meinen Kanälen findet ihr mein Bewerbungsvideo.
https://www.instagram.com/robert.habeck/
https://www.threads.net/@robert.habeck